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Protokolle und Generalakte der Berliner Afrika-Konferenz, 1884-1885

 

Protokolle und Generalakte der Berliner Afrika-KonferenzZum 100. Jahrestag der Berliner Afrika-Konferenz im Jahre 1984 gab Frank Gatter für das Bremer Afrika-Archiv die zweibändige Sammlung Protokolle und Generalakte der Berliner Afrika-Konferenz 1884-1885 (Reihe F, Band 20 der Veröffentlichungen aus dem Überseemuseum Bremen) heraus. Neben einem Faksimilie-Druck des französischen Originaltextes der Protokolle enthalten die längst vergriffenen Bände eine erste Übersetzung der Konferenz-Protokolle ins Deutsche. Wir danken Frank Thomas Gatter und dem Bremer Überseemuseum für ihr Einverständnis zur online-Veröffentlichung der umfangreichen Protokoll-Sammlung samt ihrer hilfreichen Einleitungen und Sachwort-, Namens- und Literaturverzeichnissen.

 

Herbert Ganslmayr & Manfred O. Hinz, Bremer Afrika-Archiv: "Vorwort" (5-7)

Jean Suret-Canale: "Einleitung" (8-52)

Biografische Anmerkungen (54-59)

Frank Thomas Gatter: "Die Berliner Afrika-Konferenz von 1884/85" (60-97)

 

Protokoll Nr. 1. (98-114)

Teilnehmende Regierungen 98.

Bevollmächtigte Delegierte 98 f.

Eröffnung der Konferenz durch Bismarck 99 f.

Bildung des Sekretariats 101.

Hinterlegung der Vollmachten 101.

Standpunkt der kaiserlichen Regierung (Konferenzprogramm) 101 ff.

Erklärung des englischen Botschafters (britische Auffassungen betref­fend den Niger) 107 ff.

 

Annex zu Protokoll Nr. 1.

Entwurf einer Deklaration betreffend die Freiheit des Handels im Becken des Kongo und im Bereich seiner Mündungen. (115-117)

Proklamation der Handelsfreiheit 115.

Charakter von Angaben bei der Einfuhr 115 f.

Befreiung von Eingangs- und Durchgangszöllen 116.

Behandlung von Ausländern 116.

Unterdrückung der Sklaverei 116.

Missionen und ähnliche Einrichtungen 116.

Übertragung der Überwachung auf die Internationale Kongo-Schiff­fahrtskommission 116.

 

Protokoll Nr. 2. (118-135)

Übernahme des Vorsitzes durch Graf von Hatzfeld 119.

Verfahren hinsichtlich der Annahme der Protokolle 119.

Zulassung von Stanford als Bevollmächtigter der USA 119.

Portugiesische Erklärung (Auffassung der Regierung Portugals) 119 ff.

Kommerzielle und maritime Beziehungen Italiens mit West- und Inner­afrika (Auffassungen der italienischen Regierung) 122 f.

Aufnahme der Beratungen über den Entwurf zur Handelsfreiheit im Kongobecken 124.

Auffassungen des italienischen Bevollmächtigten über den Charakter und die Grenzen von zu erhebenden Abgaben, die Unterdrückung der Sklaverei, das Durchsuchungsrecht, die Missionen usw. 124 ff.

Italienischer Vorschlag zum Schutz der Missionare und Wissenschaftler 127 f.

Erklärung des Bevollmächtigten der USA 128 ff.

Definition des Kongobeckens 132 f.

Bildung eines Ausschusses zu dieser Frage 133.

Arbeitsergebnisse des Ausschusses Voraussetzung für weitere Beratun­gen 133 f.

Teilnahme beigeordneter Delegierter an den Ausschusssitzungen 133.

Stimmrecht im Ausschuss 133.

Zusammensetzung des Ausschusses 133 f.

 

Protokoll Nr. 3. (136-163)

Geographische, kommerzielle und vertragsmäßige (konventionelle) Defi­nition des Kongobeckens 137 ff.

Hinzuzufügende Gebiete in der Küstenregion südlich und nördlich der Kongomündung 138 f.

Vorbehalte des französischen Botschafters 139.

Auffassungen des englischen Botschafters über eine weitestmögliche Ausdehnung der empfohlenen Grenzen (Fernan-Vaz) 139 f.

Hinzuzufügende Gebiete östlich des Kongobeckens 141.

Diesbezüglicher Vorschlag des Ausschusses 141 f.

Französische Ergänzung der Ausschussempfehlung (Verhandlungen mit Regierungen in der östlichen Küstenregion) 142.

Berücksichtigung der bestehenden Hoheitsrechte an der Ostküste Afrikas 142.

Vorbehalte des türkischen Botschafters 144.

Vorbehalte des niederländischen Bevollmächtigten 145.

Vorschlag des Gesandten der USA (Ausdehnung des vertragsmäßigen Kongobeckens) 146.

Schifffahrtsfreiheit im Kongobecken 146 f.

Niederländischer Vorschlag hinsichtlich der Seen und Kanäle 146 f.

Freiheit der Küsten-Schifffahrt 147 f.

Charakter von Abgaben auf eingeführte Waren 148 f.

Höchstgrenze von Abgaben und Gebühren (italienischer Vorschlag) 150 ff.

Ausfuhrzölle 151 f.

Rücküberweisung des Absatzes 4 (vgl. Fn. 9, Prot. 9) an den geogra­phischen Ausschuss 153 f.

Zusammensetzung dieses Ausschusses 154.

Unterschiedslose Behandlung von Ausländern 154.

Amerikanischer Vorschlag eines Zusatzparagraphen (Bau einer Eisen­bahn oder Straße zwischen Vivi und Stanley Pool) 154 f.

Unterdrückung der Sklaverei und des Menschenhandels 157.

Italienischer Vorschlag zum Schutz der Missionare und Wissenschaftler 157.

Schutz aller Religionen 158.

Einfuhr von alkoholischen Getränken, Schießpulver, Zwangsmitteln und Folterinstrumenten der Sklavenhalter 158.

Ausdehnung der Handelsfreiheit östlich des Kongobeckens 160.

Obertragung der Oberwachung auf die Internationale Kongo-Schiff­fahrtskommission 161.

Vorbehalte der Bevollmächtigten Frankreichs und Portugals 161 f.

Besetzung des Redaktionsausschusses durch den geographischen Aus­schuss 162.

 

Annex zu Protokoll Nr. 3

Bericht des von der Konferenz eingesetzten Ausschusses zur Festlegung des räumlichen Geltungsbereichs des Beckens des Kongo und seiner Nebenflüsse. (164-179)

Unterscheidung zwischen dem geographischen und dem ökonomischen Kongobecken 164.

Ausdehnung des geographischen Kongobeckens 165 f.

Hinzuzufügende Gebiete in der Küstenregion nördlich und südlich der Kongomündung 166 ff.

Handel am unteren Kongo 167.

Eisenbahn oder Straße am Unterkongo 169.

Kanäle 170.

Hinzuzufügende Gebiete östlich des Kongobeckens 170.

Geographische Definition des Kongobeckens laut Ausschussbeschluss 172.

Ökonomische Definition des Kongobeckens 172 f.

Freihandelszone am atlantischen Ozean 173.

Diesbezügliche Vorbehalte des französischen Botschafters 172 f.

Freihandelszone am Indischen Ozean 175.

Rechte Portugals und des Sultans von Sansibar 176.

Empfehlung des Ausschusses bezüglich der Gebiete östlich des Kongo­beckens 176 f.

Anlage (zum Annex zu Protokoll Nr. 3): Vorschlag von Kasson zur ökonomischen Definition des Kongobeckens 178.

 

Protokoll Nr. 4. (180-206)

Aufnahme der Beratungen über die Ausschussempfehlung zur Deklara­tion betreffend die Handelsfreiheit am Kongo 181.

Handel mit Waffen und Spirituosen 181.

Aussprache über Artikel 1 des Entwurfs 182.

Vorbehalte Portugals hinsichtlich Mozambiques 182 f.

Charakter der Ausschussprotokolle und des von Lambermont verfassten Berichtes 183 f.

Geographische Position von Sette-Camma 184 f.

Gebiete östlich des Kongobeckens 185 f.

Vorbehalte des türkischen Botschafters 185 f.

Annahme der Artikel II und III 186.

Aufhebung der Handelsfreiheit nach 20 Jahren 186 f.

Annahme des Artikels IV des Entwurfs 188.

Ausschluss von Monopolen und Privilegien 188.

Eisenbahn am Unterkongo 188.

Annahme des Artikels V des Entwurfs 188.

Christliche Missionare 188.

Kirchen, Tempel, gottesdienstliche Gebäude 189 ff.

Muselmanische Missionen 192. Annahme des Artikels VI 193.

Amerikanischer Vorschlag zur Neutralisierung des Kongo 193.

Abschaffung des Sklavenhandels 194.

Verkehrswege zwischen dem Kongobecken und dem atlantischen Ozean 194 ff.

Missionare und Wissenschaftler 197 f.

Einwände des türkischen Botschafters 198 f.

Annahme des Entwurfs insgesamt 201.

Entwurfstext zur Schifffahrtsfreiheit auf Kongo und Niger 201 ff.

Prüfung durch einen Ausschuss 201.

Vorbehalte des englischen Botschafters zum Schifffahrtssystem des Niger 201 f.

Mandat und Zusammensetzung des Ausschusses 203.

Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen der Konferenz 204 f.

Petition der Genfer Internationalen Friedensliga 205.

 

Annex I zu Protokoll Nr.4.

Deklaration betreffend die Freiheit des Handels in dem Becken des Kongo, seinen Mündungen und den angrenzenden Ländern (Ausschusstext) (207-211)

Geographische Definition des Kongobeckens 207.

Hinzuzufügende Gebiete- im Westen 207 f.

Hinzuzufügende Gebiete im Osten 208.

Schifffahrtsfreiheit im Kongobecken (Seen, Kanäle, Beförderungsmittel, Küsten-, Fluss- und Kahn-Schifffahrt) 209.

Charakter zu erhebender Abgaben 209.

Ausschluss ungleicher Behandlung, Verbot von Eingangs- und Durch­gangszöllen, Monopolen und Privilegien 209 f.

Mögliche Aufhebung der Zollfreiheit nach 20 Jahren 210.

Gleichheit der Behandlung von Ausländern und Landesangehörigen 210.

Erwerb und Übertragung von Eigentum 210.

Ausübung von Gewerbe 210.

Behandlung der eingeborenen Bevölkerung 210.

Unterdrückung der Sklaverei 210.

Missionare, Gelehrte, Forscher, Gewissensfreiheit, Tempel, Kirchen usw. 210 f.

 

Annex II zu Protokoll Nr. 4.

Bericht erstattet im Namen des Ausschusses zur Prüfung des Entwurfs einer Erklärung betreffend die Freiheit des Handels im Becken des Kongo und seiner Nebenflüsse. (212-225)

Demarkation der Gebiete 212.

Schifffahrts- und Handelsfreiheit 212 f.

Charakter der Abgaben 214 f.

Ausschluss von Einfuhrzöllen 215 f.

Dauer der Bestimmungen 216.

Von den Mächten einzubeziehende Interessen 217.

Gegenwärtige Bedingungen des Handels in Afrika 218.

Freiheit von Einfuhrzöllen und Möglichkeit der Aufhebung der Zoll­freiheit nach 20 Jahren 219 f.

Ausschluss von Monopolen oder Privilegien 220 f.

Behandlung von Ausländern 221.

Erwerb von Eigentum, Berufsausübung 221.

Behandlung der eingeborenen Bevölkerungen 221 f.

Unterdrückung von Sklaverei und Menschenhandel 222 f.

Zusammenfassung 224 f.

 

Protokoll Nr. 5. (226-262)

Übertragung des Vorsitzes auf Busch 227.

Tagesordnung 227.

Geographische Position von Sette-Camma 227 f.

Übertragung der Überwachung der Handelsfreiheitsgrundsätze auf die Internationale Kongo-Schifffahrtskommission 228 f.

Schiedsverfahren 229.

Protektorats- und Souveränitätsrechte von Ufermächten 230.

Anwendung des Vertrages Ober den Welt-Postverein 230 ff.

Eröffnung der Beratungen Ober die Kongo-Schifffahrtsakte 233.

Funktion des Ausschussberichts 233 f.

Vorbehalte des russischen Bevollmächtigten hinsichtlich des internatio­nalen Status der Europäischen Donaukommission 234 f.

Unterstützung der russischen Vorbehalte durch den österreichisch-unga­rischen Bevollmächtigten 235.

Präambel der Kongo-Schifffahrtsakte 236 ff.

Vorbehalte des russischen Bevollmächtigten hinsichtlich der Schifffahrt auf internationalen Strömen 237 ff.

Zustimmung des österreichisch-ungarischen Bevollmächtigten zu diesen Auffassungen 240 f.

Annahme der Präambel 242.

Beratungen Ober Artikel I 242.

Portugiesischer Ergänzungsantrag Ober den Nachweis der Nationalität von Handelsschiffen 242.

Revision der Schifffahrtstarife (Feststellungen des italienischen Bevoll­mächtigten) 242 f.

Annahme des Artikels II 243.

Vorbehalte bezüglich portugiesischer Kolonialgebiete östlich des Kon­gobeckens 243.

Vorbehalte des französischen Botschafters hinsichtlich kleinerer und gröf3erer Wasserläufe außerhalb des natürlichen Kongobeckens, aber innerhalb der Freihandelszone 244.

Vorbehalte des türkischen Botschafters hinsichtlich von Gebieten öst­lich des Kongobeckens 244.

Annahme des Artikels III 245.

Errichtung von Verkehrswegen zwischen unterem und oberem Kongo 245.

Annahme der Artikel IV bis X 245.

Garantie für Anleihen der Internationalen Schifffahrtskommission 245 f. Annahme der Artikel XI und XII 246.

Vorbehalte des russischen Bevollmächtigten gegenüber der Verallgemei­nerung der Bestimmungen der Kongo-Schifffahrtsakte 246 ff.

Kohle als Kriegskonterbande (Ablehnung des englischen Vorschlages durch die russische Regierung) 248 f.

Annahme der Artikel XIII und XIV 250.

Piraterie 250.

Schiffspapiere 250.

Annahme des Gesamtentwurfs der Kongo-Schifffahrtsakte 250.

Beratungen Ober die Niger-Schifffahrtsakte 250 ff.

Britische Denkschrift Ober den Niger 250 f.

Präambel der Niger-Schifffahrtsakte 251.

Annahme der Artikel II bis VII 251.

Nebenflüsse des Niger 251 f.

Annahme der Artikel VIII und IX und des Gesamtentwurfs 252.

Vergleich des russischen Bevollmächtigten zwischen der Aussage der Niger-Akte und dem Inhalt des Donau-Reglements 252.

Handel mit spirituösen Getränken 252 ff.

Rücküberweisung an den Ausschuss 258.

Schifffahrtsfreiheit auf dem Sambesi 258.

Britischer Vorschlag betreffend den Sklavenhandel 259.

Beitritt von Nicht-Signatarmächten zu den Schlussakten 260 f.

Austausch der Ratifikationsurkunden 261.

Erklärung des Botschafters der Türkei und Vorbehalte bezüglich der Territorien östlich des Kongobeckens 261.

Zustimmung des Bevollmächtigten der Niederlande zur Anwendung des Vertragssystems auf Regionen außerhalb des geographischen Kongo­beckens 261 f.

 

Annex zu Protokoll Nr. 5.

Bericht des Ausschusses für die Prüfung der Entwürfe der Schifffahrts­akten für den Kongo und für den Niger. (263-304)

Präzedenzfälle für die Regelung der Schifffahrt auf internationalen Strömen 263 ff.

Bildung eines Unterausschusses zur Bearbeitung der Entwürfe 268.

Kongo-Schifffahrtsakte 269 ff.

Beratungen über die einzelnen Artikel 269 bis 298.

Vorbehalte des russischen Bevollmächtigten hinsichtlich der Übertrag­barkeit europäischer Vertragssysteme 269.

Garantie der Schifffahrtsfreiheit 270.

Schifffahrtsgebühren 270 f.

Ausdehnung der Schifffahrtsfreiheit auf Territorien westlich und östlich des Kongobeckens 273.

Vorbehalte Portugals, der Türkei und Frankreichs 273.

Verkehrswege zur Verbindung des oberen und unteren Kongo 274.

Kongo-Schifffahrtskommission 276.

Internationaler Charakter der Kommission 277.

Unverletzlichkeit der Mitglieder der Kommission 279.

Vorbehalte des russischen Bevollmächtigten 279.

Sitz und Verfahrensbestimmungen der Kommission 280.

Befugnisse der Internationalen Kommission 281.

Zuhilfenahme von Kriegsschiffen der Signatarmächte durch die Kommission 282 f.

Behandlung der Kriegsschiffe 283.

Anleihen der Internationalen Kommission 284 ff.

Quarantäneanstalt 288.

Regelung in Kriegszeiten, Neutralitätsfrage und Kriegskonterbande 288 ff.

Neutralisation der Personen und Einrichtungen der Kommission 297 f.

Künftige Änderungen der Schifffahrtsakte des Kongo 298.

Niger-Schifffahrtsakte 299 ff.

Geographische Verhältnisse am Niger 299.

Artikel I bis IV 300 f.

Niger-Delta 301.

Verpflichtungen Großbritanniens und Frankreichs 301.

Kriegsregelung 301.

Seen im Nigerbecken 301.

Durchfuhr von Spirituosen 302.

Zusammensetzung des Ausschusses und Unterausschusses 303.

 

Anlagen zu dem vorstehenden Bericht (Annex zu Protokoll Nr. 5.) (305-362)

Anlage Nr. 1.: Vertrag von Wien, Artikel betreffend die Schifffahrt auf internationalen Strömen 305 bis 308.

Anlage Nr. 2.: Vertrag zwischen Frankreich und der Argentinischen Konföderation 309 bis 311.

Anlage Nr. 3.: Vertrag von Paris vom 30. März 1856 betreffend die Donau-Schifffahrt 312 bis 314.

Anlage Nr. 4.: Entwurf der Kongo/Niger-Schifffahrtsakte.

Schifffahrtsfreiheit 315 f.

Küsten-Schifffahrt 316.

Ausschluss von Vorteilen 316.

Charakter von Abgaben 316.

Behandlung von Uferstraßen und Seitenkanälen als zum Strom gehörig 317.

Schifffahrtskasse 318.

Anleihen 318.

Quarantäneanstalt 318.

Nebenflüsse 318.

Zusammensetzung der Internationalen Kommission 318 f.

Finanzierung des Personals der Internationalen Kommission 319. Bestimmungen über die Flusspolizei 319.

Befugnisse der Kommission 319.

Kriegszeiten, Neutralitätsfrage und Konterbande 320.

Zuhilfenahme von Kriegsschiffen der Mächte 321.

Anlage Nr. 5.: Entwurf einer Deklaration, vorgelegt von Seiner Exzellenz dem Herrn Bevollmächtigten Großbritanniens, zur Sicherung der Freiheit der Schifffahrt auf dem Niger.

Verpflichtungen Großbritanniens 322 f.

Anlage Nr. 6.: Entwurf der Kongo-Schifffahrtsakte, Ausschussvorschlag.

Schifffahrtsfreiheit einschließlich Kasten- und Flussschifffahrt 324.

Abgaben 325.

Nebenflüsse 326.

Seen und Kanäle 326.

Straßen, Eisenbahnen, Seitenkanäle 327.

Internationale Kommission 327.

Rechte, Pflichten und Befugnisse der Internationalen Kommission 328. Zuhilfenahme der Kriegsschiffe der Mächte 330.

Behandlung der Kriegsschiffe 330.

Anleihen der Kommission 331.

Quarantäneanstalt 331.

Kriegszeiten, Neutralitätsfrage, Kriegskonterbande 332.

Künftige Änderungen der Schifffahrtsakte 332.

Anlage Nr. 7.: Entwurf der Niger-Schifffahrtsakte, Ausschussvorschlag.

Schifffahrtsfreiheit einschließlich der Küsten- und Flussschifffahrt 333.

Abgaben 334.

Straßen, Eisenbahnen, Seitenkanäle 334.

Verpflichtungen Großbritanniens, Frankreichs und der Signatarmächte 335 f.

Kriegszeiten, Neutralitätsfrage und Kriegskonterbande 336 f.

Künftige Änderungen der Schifffahrtsakte 337.

Anlage Nr. 8.: Deutscher Vorschlag.

Neutralisierung des Kongobeckens in Kriegszeiten 338.

Anlage Nr. 9.: Belgischer Vorschlag.

Neutralisierung des Kongobeckens in Kriegszeiten 339.

Anlage Nr. 10.: Vorschlag Großbritanniens zum Ersatz des Artikels XIII.

Freier Zugang zu Niger und Kongo für die Handelsflaggen aller Natio­nen in Kriegszeiten 340f.

Anlage Nr. 11.: Vermittelnder Vorschlag betreffend die Artikel der Schifffahrtsakten für den Kongo und für den Niger mit Bezug auf die Neutralität in Kriegszeiten.

Inkraftbleiben der Bestimmungen während des Kriegszustandes 342 f.

Anlage Nr. 12.: Vorschlag des Bevollmächtigten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Neutralisierung des vertragsmäßigen Kongobeckens 344.

Anlage Nr. 13.: Expose, verlesen durch Herrn Kasson.

Begründung des Vorschlags betreffend die Neutralisierung 345 bis 348.

Anlage Nr. 14.: Modifizierter Vorschlag des Herrn Bevollmächtigten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Aufrechterhaltung der Handels- und Schifffahrtsfreiheit 349.

Anlage Nr. 15.: Geänderter Entwurf der Niger-Schifffahrtsakte, vorgeschlagen von Großbritannien

Schifffahrtsfreiheit einschließlich Küsten- und Flussschifffahrt 350 f.

Abgaben. 351.

Nebenflüsse 351.

Straßen, Eisenbahnen und Seitenkanäle 351 f.

Verpflichtungen der gegenwärtigen und künftigen Uferstaaten 352.

Spirituöse Getränke 353.

Neutralität 353.

Anlage Nr. 16.: Anmerkungen von Herrn Anderson zur Diskussion über Spirituosen.

Moralischer Zustand der Kongobewohner 354.

Handelsinteressen der zivilisierten Nationen 355.

Vorschlag Siams 356.

Anlage Nr. 17.: Denkschrift betreffend den Niger, vorgelegt von S.E. dem Herrn Bevollmächtigten Großbritanniens.

Nigerdelta 357f.

Schiffbarkeit des Niger 358.

Expeditionen im Nigerbecken 359.

Englischer Handel 360.

Kenntnis des oberen Niger 361.

 

Protokoll Nr. 6. (363-388)

Präambel der Kongo-Schifffahrtsakte (Ungarischer Änderungsvorschlag) 364.

Annahme eines Vorschlags betreffend den Handel mit "starken Geträn­ken" 366.

Verbot des Handels mit Schwarzen 367.

Hinweis des Botschafters Frankreichs auf Hoheitsansprüche des Sultans von Sansibar 373.

Berücksichtigung bestehender Rechte im Kongobecken 376.

Vorrechte des Sultans von Sansibar 377.

Russischer Vorschlag zur Einrichtung einer meteorologischen Station 379.

Neutralität der Freihandelszone 379 f.

Erklärung der deutschen Regierung dazu 380 ff.

Ablehnung Frankreichs gegenüber diesen Vorschlägen 383 f.

Schiedsverfahren 384 f.

Vertagung der Debatte über die Vorschläge 386 f.

Unterbrechung der Arbeit der Konferenz zum Jahreswechsel 387.

 

Annex I zu Protokoll Nr. 6.

Vorschlag des Redaktionsausschusses für einen Zusatzartikel zur Dekla­ration betreffend die Freiheit des Handels im konventionellen Becken des Kongo. (389-390)

Aufrechterhaltung der Handels- und Schifffahrtsfreiheit in Kriegszeiten 389 f.

Schiedsverfahren 390.

 

Annex II zu Protokoll Nr. 6.

Vorschlag des Herrn Bevollmächtigten Großbritanniens (Nr. 34). (391)

Aufnahme von Kohle 391.

 

Annex III zu Protokoll Nr. 6.

Eventual-Vorschlag des Bevollmächtigten Italiens. (392)

Verzicht auf militärische Aktionen im Kongobecken 392.

 

Protokoll Nr. 7. (393-401)

Erneute Vertagung der Neutralitätsdebatte 394.

Entwurf der Deklaration Ober den Sklavenhandel 394.

Deutscher Entwurf der Deklaration Ober die Formalitäten neuer Besitz­ergreifungen 397.

Ausstehende Instruktionen der britischen Regierung an Herrn Malet 397.

Zusatzantrag Herrn de Serpas über die Abschaffung der Sklaverei 397 f.

Überweisung des Zusatzantrages an den Ausschuss 398.

Abtrennung von Bestimmungen, die sich nicht auf Handelsinteressen beziehen (französischer Vorschlag) 398.

Form der Deklaration zu den Fragen des Sklavenhandels und der Skla­verei 399.

Ausarbeitung der Schlussakte 400.

 

Annex zu Protokoll Nr. 7.

Entwurf einer Deklaration betreffend die Formalitäten, die zu beachten sind, damit neue Besitzergreifungen an den Kasten Afrikas als effektiv betrachtet werden. (402-403)

Verpflichtungen der Mächte 402 f.

 

Protokoll Nr. 8 (404-420)

Ausschussbericht über die Frage der Formalitäten neuer Besitzergreifungen 405 f.

Schutz "erworbener Rechte" durch die besetzende Macht 406.

Oberlegung des amerikanischen Bevollmächtigten zum Völkerrecht 407.

Vorbehalte der Bevollmächtigten Russlands, Frankreichs und der Türkei zum Wirkungsbereich der Konferenzbeschlüsse 409.

Französischer Vorschlag Ober die Grenze zwischen den französischen Besitzungen und der freien Zone an der Atlantikküste 410.

Zustimmung der Konferenz dazu 411.

Englische Überlegungen zur Zulässigkeit von Änderungen des Freihandelssystem 411.

Unterstützung durch den Botschafter Italiens 413.

Stellungnahmen der Bevollmächtigten Frankreichs, Portugals und Belgiens 413 ff.

Form der Schlussakte 416.

Überweisung der Formfrage an den Ausschuss 417.

Erläuterung der amerikanischen Position zur Formfrage 418 f.

Anmerkungen des spanischen Bevollmächtigten zum Untersuchungsrecht 420.

 

Annex I zu Protokoll Nr. 8.

Bericht des Ausschusses zur Prüfung des Entwurfs einer Deklaration betreffend die neuen Besitzergreifungen an den Küsten Afrikas. (421-440)

Veränderungen der Präambel 422.

Geltungsbereich der Deklaration 422 f.

Anzeige der Besitzergreifung 423 f.

Anerkennung der Effektivität 425 f.

Reklamationen 426 f.

Frühere Rechte 426.

Pflichten der besetzenden Macht 427 f.

Abschaffung der Sklaverei 433 ff.

Beitritt der auf der Konferenz nicht vertretenen Mächte 434.

Anlagen zu dem vorstehenden Bericht (Annex I zu Protokoll Nr. 8.)

Anlage Nr. 1: Entwurf einer Deklaration betreffend die Formalitäten, die zu beachten sind, damit neue Besitzergreifungen an den Küsten Afrikas als effektiv betrachtet werden.

Anzeige der Besitzergreifung 436.

Reklamationen 436.

Verpflichtungen der besetzenden Macht 436.

Schutz früher erworbener Rechte 436.

Anlage Nr. 2: Entwurf einer Deklaration betreffend die wesentlichen Bedingungen, welche zu erfüllen sind, damit neue Besitzergreifungen an den Küsten Afrikas als effektiv betrachtet werden. Vom Redaktionsausschuss be­schlossene vorläufige Fassung.

Anzeige der Besitzergreifung 438.

Verpflichtungen der besetzenden Macht 438 f.

Eventualvorschlag bezüglich des letzteren Punktes 439.

Anlage Nr. 3.: Entwurf einer Deklaration betreffend die wesentlichen Bedingungen, welche zu erfüllen sind, damit neue Besitzergreifungen an den Küsten Afrikas als effektiv betrachtet werden, vorgelegt durch den Ausschuss.

Formalität der Anzeige 440.

Verpflichtungen der besetzenden Macht 440.

Schutz erworbener Rechte 440.

 

Annex II zu Protokoll Nr. 8.

Anmerkungen, vorgetragen dem Ausschuss auf seiner Sitzung vom 5. Januar 1885 durch den Bevollmächtigten Spaniens, S.E. Graf de Benomar, zur Frage des Untersuchungsrechts an der Westküste Afrikas. (441-445)

Folgerungen aus dem Vertrag zwischen Spanien und Großbritannien vom 28. Juni 1835 442 ff.

Außer Gebrauch befindliche gegenseitige Rechte 443 f.

Aufgabe dieser Rechte 444.

Vorschlag zur Überwachung der Küsten 445.

 

Protokoll Nr. 9. (446-474)

Anerkennung der Internationalen Assoziation des Kongo durch die Mächte 447.

Brief des IKA-Präsidenten Strauch an Bismarck 447.

Glückwünsche der Bevollmächtigten 448 bis 452.

Wunsch des amerikanischen Bevollmächtigten, die Assoziation möge den Konferenzbeschlüssen beitreten 452.

Bilaterale Anerkennungsverträge Teil der Konferenzprotokolle 454.

Diskussion der Schlussakte 454.

Änderung der Definition des Kongobeckens 454.

Konstituierung der Internationalen Kongo-Schifffahrtskommission 4.54.

Deklaration Ober die Neutralität des Kongobeckens 455.

Erklärung des französischen Bevollmächtigten zur Neutralitätsfrage 456 ff.

Stellungnahme des Botschafters Italiens 458.

Stellungnahme des amerikanischen Bevollmächtigten 460.

Schiedsverfahren 461.

Ratifikation der Generalakte 463.

Späterer Beitritt 464.

Vorbehalte bezüglich der Befugnisse der Internationalen Kommission 465.

Stellungnahme Frankreichs dazu 466.

Billigung der Generalakte durch die Parlamente von Teilnehmerstaaten 466 f.

Wunsch des italienischen Botschafters nach Ausdehnung der Schifffahrts­freiheit auf alle Strome Afrikas 467 f.

Ablehnung der Erweiterung durch den Bevollmächtigten der Türkei 469.

Annahme der Generalakte durch die Konferenz 472.

Zurückziehung des Vorschlags bezüglich der Kongo-Eisenbahn durch Herrn Sanford 472.

Russische Vorbehalte zur Akte insgesamt 472 f.

 

Annex I zu Protokoll Nr. 9.

Abschriften der verschiedenen Verträge, durch welche die Internationale Assoziation des Kongo die Anerkennung der Regierungen erlangt hat. (475-519)

Austausch der Deklarationen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Internationalen Gesellschaft des Kongo 476.

Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und der Internationalen Gesellschaft des Kongo 479.

Austausch der Deklarationen zwischen der Regierung Ihrer Britischen Majestät und der Internationalen Assoziation des Kongo 482.

Konvention zwischen Italien und der Internationalen Assoziation des Kongo 488.

Austausch der Deklarationen zwischen den Regierungen Seiner Majestät des Kaisers von Österreich und Königs von Ungarn und der Internatio­nalen Assoziation des Kongo 492.

Konvention zwischen den Niederlanden und der Internationalen Assozia­tion des Kongo 494.

Konvention zwischen Spanien und der Internationalen Assoziation des Kongo 499.

Konvention zwischen der Regierung der Französischen Republik und der Internationalen Assoziation des Kongo 503.

Konvention zwischen dem Kaiserreich Russland und der Internationalen Assoziation des Kongo 506.

Konvention zwischen den Vereinigten Königreichen von Schweden und Norwegen und der Internationalen Assoziation des Kongo 508.

Konvention zwischen Portugal und der Internationalen Assoziation des Kongo 513.

Konvention zwischen Dänemark und der Internationalen Assoziation des Kongo 516.

Austausch der Deklaration zwischen der belgischen Regierung und der Internationalen Assoziation des Kongo 518.

 

Annex II zu Protokoll Nr. 9.

Entwurf Generalakte der Berliner Konferenz. (520-545)

Teilnehmende Mächte 520.

Präambel 520.

Bevollmächtigte 521 ff.

Übersicht über die Beratungen und Beschlüsse 524 f.

Kapitel 1: Deklaration, betreffend die Freiheit des Handels in dem Becken des Kongo, seinen Mündungen und den angrenzenden Län­dern, nebst einigen damit zusammenhängenden Bestimmungen 525.

Bestimmungen hinsichtlich des Schutzes der Eingeborenen, der Missio­nare und Reisenden, sowie hinsichtlich der religiösen Freiheit 528.

Regelung des Postwesens 529.

Aufsichtsrecht der Internationalen Schifffahrtskommission des Kongo 529.

Kapitel II: Deklaration betreffend den Sklavenhandel 529.

Kapitel III: Deklaration betreffend die Neutralität der in dem konven­tionellen Kongobecken einbegriffenen Gebiete 530.

Kapitel IV: Kongo-Schifffahrtsakte 531.

Kapitel V: Niger-Schifffahrtsakte 539.

Kapitel VI: Deklaration betreffend die wesentlichen Bedingungen, welche zu erfüllen sind, damit neue Besitzergreifungen an den Küsten des afrikanischen Festlandes als effektive betrachtet werden 543.

Kapitel VII: Allgemeine Bestimmungen. Künftige Änderungen der Generalakte. Späterer Beitritt 544.

Ratifizierung 544 f.

 

Annex III zu Protokoll Nr. 9.

Bericht über einige neue Textänderungen, über die Neutralität und die allgemeinen Bestimmungen sowie über die endgültige Form der von der Konferenz gefassten Beschlüsse. (546-574)

Grenzen des vertragsmäßigen Beckens des Kongo zum Tanganjika-See 546.

Konstituierurig der Internationalen Schifffahrtskommission des Kongo 547.

Neutralität 548.

Vermittlung von Streitfällen 551 f.

Schiedsverfahren 552. Revision der Generalakte 553.

Beitritt zur Generalakte 554.

Ratifikationen 555 ff.

Spätere Veränderungen der Generalakte 556.

Rückgängigmachung des Beitritts 557.

Inkrafttreten der Generalakte 558.

Schlussfassung der Konferenzakte in ihrer Gesamtheit 559.

Anlagen zu dem vorstehenden Bericht (in Annex III zu Protokoll Nr. 9.).

Anlage Nr. 1.: Textänderung Kapitel I, Artikel 1 563.

Anlage Nr. 2.: Vorschlag des Ausschusses, Artikel 19, Absatz eins und zwei, des Ent­wurfs der Generalakte zu ändern 564.

Anlage Nr. 3.: Entwurf der Deklaration betreffend die Neutralität der im konventio­nellen Kongobecken einbegriffenen Gebiete 565 f.

Anlage Nr. 4.: Deklaration betreffend die Neutralität der in dem konventionellen Kongobecken einbegriffenen Gebiete (Kapitel III der Generalakte) 567 f.

Anlage Nr. 5.: Allgemeine Bestimmungen (Kapitel VII der Generalakte) 569 f.

Anlage Nr. 6.: Protokoll der Sitzung der Konferenz vom 31. Januar 1885. Auszug 571.

 

Protokoll Nr. 10. (575-586)

Schlussrede des Konferenzpräsidenten, Fürst Bismarck 576 ff.

Bedeutung der Beschlüsse 576.

Erwiderung des Grafen Launay 580.

Verzicht auf nochmalige Verlesung 582.

Beitrittserklärung der Internationalen Kongo-Assoziation 583.

Vollmacht an Strauß durch Leopold II 584.

Unterzeichnung der Schlussakte 585.

 

Anhang (587-624)

Auszug aus dem Reichsgesetzblatt 1885, Nr. 23, Ausgegeben zu Berlin, den 20. Juni 1885:

Nr. 1616 - Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reich und der Internationalen Gesellschaft des Kongo vom 8. November 1884) 589.

Nr. 1617 - Acte Général de la Conférence de Berlin du 26 février 1885 / Generalakte der Berliner Konferenz vom 26. Februar 1885 592.

 

Inhaltsverzeichnis (626-651)


Sachwortverzeichnis (652-685)

 

Namensverzeichnis (686-701)

 

Literaturverzeichnis (702-713)